STALFORT vertritt Rumänien bei EE-Konferenz in Prag

Banker, Manager, Experten und Investoren wagen am 20. Januar 2011 im Jalta-Hotel in Prag einen Ausblick über den zukünftigen Markt für erneuerbare Energien (EE) und die Finanzierungsmöglichkeiten in Mittel- und Osteuropa. RAin Carmen Castaliu wird dabei den Ländervortrag Rumänien halten.
Die erste Jahreskonferenz "Finance & Renewable Energy in CEE" wird von der 1846 in London gegründeten Kanzlei Bird & Bird in Zusammenarbeit mit dem Beratungsunternehmen Traficon mit Hauptsitz in Prag organisiert.

STALFORT-Vortrag über rechtliche Aspekte bei Biomasse-Projekten auf der RENEXPO

Während Lieferverträge von Energie aus Windkraft und Anträge auf Einspeisungszulassung in diesem Jahr fast das Vierzehnfache der Leistung eines AKW erreichen, befindet sich die Energieerzeugung aus Biomasse noch in den Kinderschuhen. Richtig gefördert könnte der Anteil der Biomasse an Primärenergie-Ressourcen nach Expertenangaben 19% erreichen. Um auch diesen Bereich der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen entsprechend seinem Potenzial ins rechte Licht zu rücken, stellt RA Carmen Castaliu von der Kanzlei STALFORT den rechtlichen Teil eines Biomasse-Projekts auf der Fachmesse "RENEXPO South-East Europe 2010" vor. Der Vortrag wird am 24. November 2010, ab 12:40 Uhr im Bukarester Konferenzsaal "Sala Palatului" gehalten, und es werden zahlreiche rechtliche Aspekte sowie Fallstricke eines Projektes zur Herstellung von Energie aus Biomasse präsentiert. Weitere Vortragende der Veranstaltung sind u.a. Laszlo Borbely, rumänischer Minister für Umwelt und Forst, Dr. Heinz Kopetz, Vorsitzender des europäischen Biomasseverbandes und Helmut Lamp, Vorstandsvorsitzender des deutschen Bundesverbandes BioEnergie e.V.

Veranstalter der dritten internationalen Fachmesse für erneuerbare Energien in der rumänischen Hauptstadt Bukarest vom 24. bis zum 26. November 2010 ist REECO (Renewable Energy Exhibition and Conference Group). Das Unternehmen hat sich im Bereich Erneuerbare Energien und energieeffizientes Bauen und Sanieren seit 1998 zu einem der größten Messe- und Kongressveranstalter entwickelt.

Vortrag über praxisrelevantes Arbeitsrecht in Cluj-Napoca

Haben Sie den Vortrag über praxisrelevantes Arbeitsrecht von Rechtsanwalt Christian Weident vom 8. September bei der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer verpasst - oder konnten gar nicht daran teilnehmen? Am 7. Oktober haben Sie wieder Gelegenheit dazu: Der Leiter der Arbeitsrechtsabteilung von STALFORT Legal. Tax. Audit. wird den Vortrag zum Thema "Praxisrelevantes Arbeitsrecht" im Rahmen des monatlichen Mitgliedertreffens des Deutschsprachigen Wirtschaftsklubs Nordsiebenbürgen (DWN) halten.

Da sich das rumänische Arbeitsrecht sowohl im individuellen als auch im kollektiven Bereich deutlich von dem deutschen Recht unterscheidet, gibt es für ausländische Investoren, die nicht über das erforderliche Know-How verfügen, reichlich rechtliche Stolperfallen. Sogar rumänische Unternehmen mit langjähriger Erfahrung haben Schwierigkeiten mit rechtlichen und praktischen Aspekten des Arbeitsrechts. Das angebotene Seminar soll Problembewusstsein zu wichtigen Themen des Arbeitsrechts schaffen und Ansätze zu deren praktischen Lösung anbieten. Dabei werden praxisbezogene Themenschwerpunkte aus den Hauptthemen des rumänischen Arbeitsrechts, u. a. Individualarbeitsrecht, kollektives Arbeitsrecht, Arbeitsstreitigkeiten sowie die neuesten Gesetzesänderungen behandelt.

Das Seminar findet am Sitz des DWN in der Str. C. Brancusi 149/3 in Cluj-Napoca statt. Interessenten können sich bei Fr. Alitta Fronius, geschäftsführende Assistentin des DWN-Vorstandes, unter Tel.: +40 788 000 210 anmelden.

Gesetzesnovelle zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen

Am 09.07.2010 wurde das lang ersehnte Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes Nr. 220/2008 betreffend die Förderung der Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen ("EE-Gesetz") veröffentlicht.

Die wichtigsten Neuregelungen sind:

• Auf das Förderungssystem der Preisfestsetzung, wie im ursprünglichen EE-Gesetz vorgesehen, wird verzichtet. Energie aus erneuerbaren Quellen wird stattdessen durch eine Kombination aus Pflichtquoten und Handel mit grünen Zertifikaten gefördert.
• Energieerzeugung aus Bioflüssigkeiten ist künftig förderbar.
• Das EE-Gesetz n. F. sieht hohe Pflichtquoten für Energie aus erneuerbaren Quellen vor (für 2010: 8,30% der gelieferten Gesamtenergie). Allerdings passt die Regulierungsbehörde ANRE die Abnahmenquote für grüne Zertifikate jährlich an die Vorjahresbedingungen an.
• Die Nichterreichung der Abnahmequote ist erheblich teurer geworden.
• Die Anzahl grüner Zertifikate, die geförderte Energieerzeuger erhalten, wurde erhöht, insbesondere für Wind-, Sonnen- und einige Wasserkraftanlagen.
• Die bislang vorgesehenen gesetzlichen Vergünstigungen für Erzeuger von Energie aus erneuerbaren Quellen entfallen.
• Anwendungsvorschriften für das modifizierte EE-Gesetz stehen noch aus. Nach wie vor ist auch die Zustimmung durch die Europäische Kommission erforderlich, bevor das EE-Gesetz umsetzbar wird.

Pflicht zur Eintragung in das Register für innergemeinschaftliche Marktteilnehmer

Wer innergemeinschaftliche Geschäfte tätigt, unterliegt künftig einer neuen Registrierungspflicht.

Aufgrund der Dringlichkeitsverordnung (DVO) Nr. 54/23.06.2010 betreffend "Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung" müssen alle steuerpflichtigen Personen und nicht steuerpflichtigen juristischen Personen, die innergemeinschaftliche Geschäfte durchführen, ab dem 1. August 2010 in das von der Finanzverwaltungsbehörde ANAF verwaltete Register der innergemeinschaftlichen Marktteilnehmer, (Registrul operatorilor intracomunitari) eingetragen werden.

Die Unterlassung dieser Registrierung führt zu einer Geldbuße und zur Annullierung der Steuernummer für derartige Geschäfte.

Anträge auf Eintragung können und sollten bereits jetzt eingereicht werden, da ein Abwarten mit der Antragstellung bis kurz vor dem 1. August mit langen Wartezeiten verbunden sein kann.

Neben dem Eintragungsantrag sind grundsätzlich polizeiliche Führungszeugnisse für alle Gesellschafter (auch juristische Personen) sowie für alle Geschäftsführer vorzulegen.

Die sehr kurzfristige Einführung der neuen Regelungen hat zu einer Überforderung der ohnehin arbeitsbelasteten Behörden geführt. Es existiert daher keine landesweit einheitliche Behördenpraxis. Wir empfehlen allen Betroffenen den direkten Kontakt mit den Behörden. Weitere Details erhalten Sie in jedem unserer Büros in Rumänien (Details auf der Kontaktseite).

Vortrag über Gesetzesänderungen im Bereich Erneuerbare Energien

Rechtsanwältin Dr. Raluca Oprisiu wird auf der am 07.07.10 stattfindenden Mitgliederversammlung des Deutschen Wirtschaftsclubs Siebenbürgen (www.dws.ro) über die aktuelle Rechtsentwicklung im Bereich der Erneuerbaren Energien referieren. Erst im Juni dieses Jahres hat das rumänische Parlament weitreichende Änderungen der entsprechenden Gesetzgebung beschlossen, die in Kürze in Kraft treten werden.
STALFORT begleitet zahlreiche Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien in Rumänien. Im Anfangsstadium werden Mandanten gezielt in Bezug auf die optimale gesellschaftsrechtliche Strukturierung des Projektantragstellers beraten, damit soll das Maximum der zur Verfügung stehenden EU-Fördermittel aus den unterschiedlichen Fonds sowie etwaige nationale Fördermittel erfolgreich beantragt werden können. Anschließend erfolgt die Überprüfung der rechtlichen Situation der Grundstücke, auf denen das Investitionsvorhaben realisiert werden soll. Für Projektentwickler und Betreibergesellschaften werden sämtliche zur Realisierung und Durchführung von Energieanlagen erforderlichen zivil- und gesellschaftsrechtlichen Verträge unter besonderer Berücksichtigung steuerlicher Gesichtspunkte konzipiert.
Die Prüfung von Einspeisevereinbarungen mit den Energieversorgern, die Interessenvertretung gegenüber Behörden bei verwaltungsrechtlichen Problemen insbesondere mit der Nationalen Regulierungsbehörde im Energiebereich (ANRE) spielt ebenfalls eine bedeutende Rolle. Ebenso die Wahrnehmung der Interessen der Mandanten bei Streitigkeiten in Baugenehmigungs-, Widerspruchs- und Klageverfahren.

Umfangreiche Änderungen im rumänischen Steuerrecht ab 1. Juli 2010

Die rumänische Regierung hat durch zwei Dringlichkeitsverordnungen weitreichende Änderungen des Steuerrechts beschlossen, die am 01.07.2010 in Kraft getreten sind und für Unternehmer und Privatpersonen von erheblicher rechtlicher und praktischer Bedeutung sind.

6. MOE-Konferenz der INSOL Europe - Vortrag von RA Mihai Macovei über Insolvenzrecht

Auf der diesjährigen 6. Konferenz der INSOL Europe für mittel- und osteuropäische Staaten am 07.-08.05.2010 in Timisoara, wurde STALFORT Legal. Tax. Audit. von RA Mihai Macovei vertreten. Gut mehr als 150 Gäste aus 17 Ländern nahmen an der Großveranstaltung teil.

Stalfort berät LEONI bei Teil-Übernahme der AEES Power Systems SRL

STALFORT Legal. Tax. Audit. beriet den Automobilzulieferer Leoni Wiring Systems Arad SRL, eine Gesellschaft der Leoni-Gruppe, bei der Übernahme des Kabelsatzgeschäfts, das der aus Arad stammende Hersteller AEES Power Systems SRL in Beuis (Kreis Bihor) ausgeübt hat. Letzterer gehört zur AFL- Unternehmensgruppe; der Verkauf wurde unmittelbar mit der diese verwaltenden kalifornischen Beteiligungsgesellschaft Platinum Equity verhandelt. Leoni hat das Geschäft in Beius mitsamt den 370 Mitarbeitern infolge eines Auftrags zur Ausstattung von Nutzfahrzeugen übernommen. Zur Leoni-Gruppe in Rumänien gehören bereits drei Fabriken in Pitesti, Bistrita und Arad. Zwischen Auftragsvergabe an STALFORT und dem Abschluss des Übernahmevertrages vergingen gerade einmal 4 Wochen. Das Stalfort-Team wurde von den Rechtsanwälten Andrada Sarb (Immobilienrecht), Christian Weident (Arbeitsrecht) und Carmen Castaliu (Gesellschaftsrecht) geleitet. STALFORT Legal. Tax. Audit. verbindet eine langjährige Mandatsbeziehung mit Leoni. Die Kanzlei berät den Automobilzulieferer seit seinem Markteintritt in Rumänien 2001.

KAS Nachwuchsförderungsprogramm für Juristen - RA Dr. Gisbert Stalfort referierte über "Die Rolle von Eliten in einer demokratischen Gesellschaft"

In bester Begleitung - zugegen waren Deutschlands Botschafter in Rumänien, S.E. Andreas von Mettenheim, und der rumänische Justizminister, Catalin Predoiu - nahm Dr. Gisbert Stalfort am 03.03.2010 an der von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) organisierten Konferenz für juristische Nachwuchsförderung teil. Im Rahmen des "Rechtsstaatenprogramms Südosteuropa" organisierte KAS Anfang März dieses Jahres im Bukarester Athenee Palace Hilton Hotel die "Eröffnungskonferenz zum ersten Nachwuchsführungsprogramm 'Leaders for Justice' für junge Juristen aus Rumänien".

[v.l.n.r.: Dan Stoica (Vize-Präsident So-Just), Dr. Gisbert Stalfort, Dr. Stefanie Ricarda Roos (Leiterin Rechtsstaatprogramm Südosteuropa), Dr. Stefan Deaconu (Juristischer Berater des Präsidenten Rumäniens), Andreas von Mettenheim (Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien), Dr. Catalin Marian Predoiu (Justizminister Rumäniens)]

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